Freitag, 1. Januar 2016

[ #rechtswissenschaft ] Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht

Das Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht wird gemeinsam von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte veröffentlicht und ist die erste umfassende Einführung in europäisches Antidiskriminierungsrecht.

Es stützt sich auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union Das Handbuch behandelt den Kontext und die Hintergründe des europäischen Antidiskriminierungsrechts (einschließlich der UN Menschenrechtsverträge), Formen der Diskriminierung und Einreden, den Geltungsbereich des Rechts (einschließlich der Frage, auf wen sich der Schutz erstreckt) und die Schutzgründe wie Geschlecht, Behinderung, Alter, Rasse und Nationalität.

Das Handbuch richtet sich an Fachleute des nationalen und des EU Rechts, darunter Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Strafverfolgungsbeamte sowie andere Stellen mit Rechtsberatungsfunktion wie nationale Menschenrechtsinstitutionen, Gleichstellungseinrichtungen und Rechtsberatungszentren, denen es zugehen wird.

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Ein schneller Überblick durch den Blick auf den Inhalt:
VORWORT 3
ABKÜRZUNGEN  9
1  EINFÜHRUNG IN ÄISCHE ANTIDISKRIMINIERUNGSRECHT:
KONTEXT, ENTSTEHUNG UND  ZENTRALE GRUNDSÄTZE 11
1.1  Kontext und Hintergrund des europäischen
Antidiskriminierungsrechts 12
   1.1.1  Der Europarat und die Europäische Konvention zum Schutze
der Menschenrechte12
   1.1.2   Die Europäische Union
und die Antidiskriminierungsrichtlinien 14
1.2  Gegenwärtige und künftige Entwicklungen
der europäischen Schutzmechanismen16
   1.2.1  Charta der Grundrechte der Europäischen Union 16
   1.2.2  Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen 17
   1.2.3  Beitritt der Europäischen Union
zur Europäischen Konvention zum Schutze
der Menschenrechte  18
Kernpunkte 19
Weiterführende Literatur   20
2 FORMEN DER DISKRIMINIERUNG UND EINREDEN 25
2.1 Einführung  25
2.2  Unmittelbare Diskriminierung   26
   2.2.1 Nachteilige Behandlung 27
   2.2.2 Vergleichsperson 27
   2.2.3 Schutzgründe 31
2.3 Mittelbare Diskriminierung   34
   2.3.1 Neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren 35
   2.3.2 Erheblich stärkere Nachteile für eine geschützte Gruppe 36
   2.3.3 Vergleichsperson  37
2.4 Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung 37
   2.4.1  Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung
nach den EU­Antidiskriminierungsrichtlinien  37
   2.4.2  Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung
nach der EMRK  41
2.5 Spezielle oder spezifische Maßnahmen 42
Kernpunkte 516
2.6  Einreden gegen nachteilige Behandlung nach
den europäischen Antidiskriminierungsvorschriften 52
   2.6.1 Einführung  52
   2.6.2 Aufschlüsselung der allgemeinen Einrede 52
   2.6.3 Anwendung der allgemeinen Einrede 54
   2.6.4 Spezifische Einreden nach EU­Recht 55
    2.6.4.1 Wesentliche berufliche Anforderung 56
    2.6.4.2 Religiöse Einrichtungen  60
    2.6.4.3 Ausnahmeregelungen auf der Grundlage des Alters 62
Kernpunkte 65
Weiterführende Literatur   65
3 GELTUNGSBEREICH DES EUROPÄISCHEN ANTIDISKRIMINIERUNGSRECHTS 69
3.1 Einführung  69
3.2  Wer ist nach dem europäischen
Antidiskriminierungsrecht geschützt? 70
3.3  Geltungsbereich der Europäischen Menschenrechtskonvention:
Artikel 14 und Protokoll Nr 12  72
   3.3.1  Das Wesen des in der Konvention verankerten
Diskriminierungsverbots  72
    3.3.1.1 Von der Konvention abgedeckte Rechte 73
    3.3.1.2 Umfang der von der Konvention abgedeckten Rechte 74
    3.3.1.3 Protokoll Nr 12  76
3.4 Geltungsbereich der EU­Antidiskriminierungsrichtlinien 77
   3.4.1 Beschäftigung  78
    3.4.1.1 zugang zu Beschäftigung  78
    3.4.1.2  Beschäftigungsbedingungen,
einschließlich Entlassungen und Entgelt 79
    3.4.1.3 zugang zu Berufsberatung und Berufsausbildung  81
    3.4.1.4 Arbeitgeber­ und Arbeitnehmerorganisationen  82
    3.4.1.5  Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention
für den Beschäftigungsbereich 82
   3.4.2  zugang zu den Systemen der Wohlfahrt
und sozialen Sicherheit 83
    3.4.2.1  Sozialschutz, einschließlich der sozialen Sicherheit
und der Gesundheitsdienste 84
    3.4.2.2 Soziale Vergünstigungen 85
    3.4.2.3 Bildung   86
    3.4.2.4  Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention
für Wohlfahrt und Bildung  877
   3.4.3  zugang zu und Versorgung mit Gütern und
Dienstleistungen, einschließlich Wohnraum 88
    3.4.3.1  Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention
für den Bereich Güter und Dienstleistungen,
einschließlich Wohnraum 91
   3.4.4 zugang zu den Gerichten  93
    3.4.4.1  Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention
für den zugang zu den Gerichten  94
3.5  über das EU­Recht hinausgehende Anwendung
der Europäischen Menschenrechtskonvention 95
   3.5.1  Die „Privatsphäre“: Privat­ und Familienleben,
Adoption, Wohnung und Eheschließung 95
   3.5.2  Politische Teilhabe: Freiheit der Meinungsäußerung,
Versammlungs­ und Vereinigungsfreiheit, freie Wahlen 98
   3.5.3 Strafverfolgung  99
   3.5.4 Strafrechtliche Fragen 101
Kernpunkte   102
Weiterführende Literatur 103
4 SCHUTZGRÜNDE  107
4.1 Einführung  107
4.2 Geschlecht   108
4.3 Sexuelle Ausrichtung 117
4.4 Behinderung  120
4.5 Alter   123
4.6  Rasse, ethnische Herkunft, Hautfarbe und Zugehörigkeit
zu einer nationalen Minderheit 125
4.7 Staatsangehörigkeit oder nationale Herkunft  128
4.8 Religion oder Weltanschauung 134
4.9 Sprache  137
4.10 Soziale Herkunft, Geburt und Vermögen  139
4.11 Politische oder sonstige Anschauung 141
4.12 „Sonstiger Status“  142
Kernpunkte   143
Weiterführende Literatur 144
5 BEWEISFRAGEN IM ANTIDISKRIMINIERUNGSRECHT 149
5.1 Einführung  149
5.2 Teilung der Beweislast   150
   5.2.1 Faktoren, für die kein Beweis zu erbringen ist 1538
5.3 Die Bedeutung von Statistiken und anderen Daten  155
Kernpunkte 161
Weiterführende Literatur 161
AUFSTELLUNG DER RECHTSSACHEN  163
Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes 163
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes  163
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte  166
Rechtsprechung des Europäischen Ausschusses für Soziale Rechte 170
Rechtsprechung des Menschenrechtsausschusses 170
Rechtsprechung einzelstaatlicher Gerichte  170
AUFSTELLUNG DER RECHTSTEXTE  173
Internationale Rechtsinstrumente  173
Rechtsinstrumente der Europäischen Union  174
ZUSÄTZLICHES MATERIAL AUF CD­ROM VERFÜGBAR 175
ONLINE­QUELLEN  177
ANMERKUNG ZU DEN QUELLVERWEISEN  181

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